Südthüringer Grüne gegen Gebietsreform

In der Mitgliederversammlung des Bündnisgrünen des Regionalverbandes Schmalkalden-Meiningen-Suhl am vergangenen am Mittwoch, haben die Südthüringer Grünen ein Zeichen gegen die geplante Gebietsreform gesetzt. Sie haben einen Brief an die Abgeordneten der Grünen Landtagsfraktion geschrieben, mit der Bitte die Gebietsreform zu stoppen:

„Wir schätzen und anerkennen Eure aufopferungsvolle politische Arbeit für grüne Belange in Thüringen. Viel konntet ihr schon gestalten und erreichen. Aber das alles wird überschattet von der in den Sand gesetzten Gebietsreform. Die Gebietsreform ist so nicht mehr zu retten. Vor allem die breite Beteiligung der Bevölkerung an deren Gestaltung mit abschließendem Bürger*innenentscheid, konnte politisch nicht durchgesetzt werden. Setzt die freiwillige Gemeindefusion, unter Beteiligung der Bürger*innen um. Zwangsfusionen sollen ausgeschlossen werden. Zudem muss definiert werden, welche Aufgaben die Gemeinden und Kreise übernehmen.“, heißt es in dem Brief an die Fraktion.

Bereits im Oktober 2016 hatten die Südthüringen Grünen einen Beschluss gefasst, der ein Zusammengehen mit dem Altkreis Bad Salzungen vorsieht und/oder mit der kreisfreien Stadt Suhl. Mit dem Altkreis Bad Salzungen, um die geteilte Rhön zu vereinen.

Weiter heißt es im Brief: „Bitte stoppt die Gebietsreform. Sie verschlingt zu viel Energie und Zeit, die für andere Projekte eingesetzt werden muss. Wir denken dabei unter anderem an die Bildungspolitik in Thüringen. Es ist keine Schande, zu sagen, wir haben uns mit der Gebietsreform zu viel in zu kurzer Zeit vorgenommen. Im Gegenteil. Es ist ein Zeichen von Größe, wenn man den Menschen eingesteht, dass dieses Projekt zu ambitioniert war.“

Hier befindet sich der Brief!

 

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