Der Aschermittwoch ist bekannt für seine bissigen Reden. Doch was man an diesem Abend erleben musste, kann traurig stimmen und Sorge bereiten. Es geschah am politischen Aschermittwoch, am 21.02.2023 im CCS Suhl. Es war eine stimmungsvolle Veranstaltung mit großartigen Beiträgen und toller Moderation von Daniel Ebert. Es waren auch fast alle geladenen Parteien vertreten. Außer die AfD, die mit Ihrer fadenscheinigen Absage für die erste Anekdote des Abends sorgte.
Doch es kam anders…….bis zum regionalen „Star des Abends“, der schon vor Beginn seiner Rede vom Publikum frenetisch begrüßt wurde. Jede vermeintliche Pointe von Joachim Scheibe wurde bejubelt, sein Auftritt mit Standing Ovation mehrheitlich gefeiert. Doch dieser Beitrag ging weit über das Ziel hinaus! Es ging nicht mehr nur ums „Austeilen“ und darum diverse Parteien durch den Dreck zu ziehen. (wohlgemerkt wurde die AfD als einzige Partei am gesamten Abend verschont – ein Fingerzeig) Es wurde nicht mehr kritisiert, es wurden geistlose Unwahrheiten verbreitet, ja tlw. gehetzt und Personen persönlich beleidigt, weil sachliche Argumente und Lösungen ausgegangen sind. (z.B. wurden Anspielungen auf Ricarda Langs Gewicht gemacht oder „Baerbock solle die Fresse halten!“) Zur Demokratie gehören Meinungsverschiedenheiten und der Diskurs dazu. Doch wenn Menschen, egal von welcher Partei, mit einem Vokabular unter der Gürtellinie angegriffen werden, sie z.B. auf ihr Aussehen reduziert werden. dann ist so eine Situation und sind solche Aussagen beschämend, und wenn das dem „Gedankengut der Region“ entsprechen sollte umso mehr. Scheinbar werden solche Aussagen von Herrn Scheibe als besonders gut empfunden, Diskriminierung und Hetze tolerierbar geworden und in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
Es erinnert ein bisschen an den Umgang im Netz. Auch hier wurde längst der Boden der konstruktiven Kritik verlassen. Hass, Anfeindungen und Drohungen werden ausgesprochen, sowohl gegen Personen als auch gegen Parteien. Doch man hat sich scheinbar daran gewöhnt. Das bereitet mir große Sorgen, wenn so solche Provokationen und Unwahrheiten verbreitet werden und erst recht, wenn Menschen persönlich angegriffen werden, die das Rückgrat unserer Demokratie bilden.
Doch warum werden die Grünen zur Zielscheibe gemacht? Ist es die Angst vor den zwingend notwendigen Veränderungen in der Gesellschaft, Wirtschaft und anderen Sektoren? Dabei müsste noch deutlich mehr getan werden, als durch grüne Beteiligung bisher erreicht wurde und auch das Ziel sein muss. Man darf sich nicht nur von Blockade-Parteien wie CDU/CSU und FDP bzw. der braun – ratlosen AfD abheben wollen, denn als Referenz und Maßstab gelten allein die Pariser Klimaschutzziele. Nur durch Erreichen dieser Ziele können unsere Rechte geschützt werden – das Recht auf Bewahrung unserer Lebensgrundlagen. Leider fehlt es immer noch zum Teil am Klima-Bewusstsein und der Anerkennung von Realitäten. Es ist nicht auszudenken, was passiert, wenn wir die Kipppunkte des Klimas erreichen. Dann gibt es kein Zurück mehr! Und es hilft nichts die Augen zu verschließen, zu verdrängen und allen Menschen, die sich für unsere Zukunft engagieren mit Hass zu begegnen. Statt zuzuhören und in Diskurs zu sich selbst und mit Ihnen zu gehen.
Wir haben scheinbar die ökologischste Regierung seit Beginn der Neuzeit, auch wenn manche Entscheidungen längst nicht tiefgreifend genug sind. Doch grün ist bei allen Entscheidungen bisher nur Co-Partner gewesen und B90/Die Grünen hat den Spagat zu schaffen zwischen MITREGIEREN und 60% der eigenen Ziele umzusetzen oder nicht mitregieren, absolut keinen Einfluss haben und den Klimaschutz vollends aufzugeben.
Aber die grüne Partei als Wendehälse, Kriegspartei, gar Kriegsbeschleuniger oder als neuen Umweltsünder zu betiteln, ist auf fehlendes Wissen und Naivität zurückzuführen. Die Partei hat auch keinen Sinneswandel durchgemacht. Viel mehr treten die Grünen mehr denn je für Menschenrechte ein. B90/Die Grünen ist und bleibt eine pazifistische Partei, auch wenn es für Öffentlichkeit paradox und nicht immer verständlich ist. Aber in der Realpolitik müssen manchmal auch Entscheidungen getroffen werden, die nicht dem Charakter und den Grundzügen der Partei entsprechen.
Eine pazifistische Antwort auf Putins Aggression würde eine pazifistische Weltordnung noch unwahrscheinlicher machen. Wir können uns nicht anmaßen, der Ukraine aufzuerlegen, sich zu unterwerfen und sich aufzugeben. Wenn wir langfristig den Frieden in Europa wahren wollen, müssen wir die Ukraine bestmöglich unterstützen. Mit harten Wirtschaftssanktionen, aber eben auch mit Waffenlieferungen. So schmerzlich es ist. Wir müssen verhindern, dass Putin mit seinem Angriff siegen kann.
Es wurde lange mit diplomatischen Mitteln versucht den Krieg zu beenden – vergeblich. Aber es muss versucht werden, dass Russland nicht siegt. Es ist kein Krieg zwischen dem Westen und Russland. Sondern allein ein Angriffskrieg zwischen dem Diktator Putin, der seine Weltordnung herstellen möchte und der Ukraine.
Text/Inhalt: Josef Wilhelm