Bündnis 90/Die Grünen, KV Schmalkalden-Meiningen 24.04.1997

Bündnisgrüne fordern Naturschutzbeirat

Krause: Streit um Ablassen des Stausees Jüchsen wäre vermeidbar gewesen

Die Bildung eines Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde hat heute Jens Krause, Kreisvorstandsmitglied der Bündnisgrünen, gefordert.

Bereits seit Anfang 1993 liegt das Thüringer Naturschutzgesetz vor, welches auch für die Land-kreise als Untere Naturschutzbehörden die Berufung eines Naturschutzbeirates fordert. Anfang 1994 wurden mit dem Erlaß einer Verordnung die Festlegungen zu den Naturschutzbeiräten noch konkretisiert.

In die Naturschutzbeiräte sollen orts- und sachkundige Vertreter von Naturschutzverbänden so-wie anderen Interessengruppen berufen werden. Der Beirat hat recht umfangreiche Mitwirkungs-möglichkeiten bei den verschiedensten Planungen, so z. B. der Aufstellung von Landschafts- und Grünordnungsplänen oder in Planfeststellungsverfahren. Die Beiratsmitglieder sind an Weisungen nicht gebunden und können strittige Fragen an die nächsthöhere Naturschutzbehörde verweisen.

„Durch seine Unabhängigkeit von der Verwaltung kann der Naturschutzbeirat die schwache Posi-tion des Naturschutzes stärken und durch seine Fachkunde wichtige Hinweise geben. Das ist dem Landrat offenbar ein Dorn im Auge, warum sonst beruft er nicht endlich dieses wichtige Gremium“ meint dazu Jens Krause. „Der ganze Streit, der jetzt nach dem Ablassen des Stausees Jüchsen läuft, wäre mit einem aus fachkundigen Personen bestehenden Beirat sicher zu vermeiden gewesen.“

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