KREDIT VOM KREIS für Abfallwirtschaft ?

KREDIT VOM KREIS
1,6 Millionen Euro als Darlehen für den ZASt
SCHMALKALDEN-MEININGEN – Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen will an den Zweckverband für Abfallwirtschaft Südwestthüringen (ZASt) ein Darlehen in Höhe von 1,657 Millionen Euro ausreichen. Der Kreistag soll während seiner Sitzung am Donnerstag grünes Licht für den Geldtransfer geben.

Mit dem Darlehen aus dem Kreishaushalt sollen die während des Baus der Müllverbrennungsanlage anfallenden Bankzinsen finanziert werden, da der ZASt selbst noch über keine Einnahmen aus der Abfallbeseitigung verfügt. Nach Auskunft des Meininger Landratsamtes finanzierten in den Vorjahren bereits der Wartburgkreis und die Stadt Eisenach sowie der Landkreis Sonneberg als Verbandsmitglieder sogenannte Bauzeitzinsen über ein Darlehen.

Wie aus dem Vertragsentwurf zwischen Landkreis und ZASt hervorgeht, soll das Darlehen mit „mindestens 4 Prozent“ verzinst werden. Die Laufzeit des Kredits beträgt 20 Jahre. Ausgezahlt werden sollen die 1,657 Millionen Euro im kommenden Monat. Das Geld will der Landkreis aus der Finanzreserve zur Rekultivierung seiner Deponie nehmen. Im Vertrag soll Vorsorge getroffen werden, falls dann die angesparten Deponiegelder für unvorhersehbare Investitionen des Landkreises nicht mehr reichen. Dann, so heißt ein Passus, muss der Verband in die Bresche springen: „Wird der Landkreis im Rahmen der Rekultivierung seiner Deponien außerplanmäßig belastet und ist in diesem Zusammenhang gezwungen, Fremddarlehen aufzunehmen, wird der ZASt die gegebenenfalls bestehende Differenz zwischen den Zinseinnahmen … und Zinsausgaben für eine aufzunehmende Fremdfinanzierung übernehmen.“ (hi)

aus dem Freien Wort Erschienen am 09.05.2007 17:07