Hass und Hetze im Wahlkampf gegen Grüne

In den vergangenen Wochen und Tagen wurden Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis Sonneberg sowie ein Büro in Meiningen das Ziel von Straftaten. Mit der Aufschrift „Grüne Drecksau“ landete ein anonymer Brief im Briefkasten von Heidi Büttner in Schalkau. Im Mai landete ein Stein im Grünen Büro in Meiningen. In beiden Fällen ermittelt die Polizei. Der Wahlkampf im Bundestagswahlkreis 196 hat gerade erst begonnen und allerorten wird mit Falschbehauptungen, Hasstiraden und Gewaltfantasien gegen die Umweltpartei gehetzt oder gar Straftaten begangen.

„Aus Worten werden Gewalttaten. Aber Gewalt ist keine Lösung. Ich habe in den letzten Tagen viel Zuspruch und Unterstützung von Nachbarn, Freunden und politischen Konkurrenten bekommen, die mir zeigen, dass ich nicht allein bin, und dass sie den Lügenbotschaften im Internet nicht mehr glauben. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle bedanken, denn jetzt weiß ich, dass diese Lügen immer weniger hingenommen werden.“, so der Vorstand im Regionalverband Sonneberg/Hildburghausen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Die Grünen im Regionalverband Schmalkalden-Meiningen-Suhl stellen sich hinter Heidi Büttner und machen ihr Mut, sich nicht einschüchtern zu lassen.

„Wir sind bestürzt über den hemmungslosen Einsatz verbaler und physischer Gewalt im beginnenden Wahlkampf. Vor wenigen Wochen wurde das Grünen Büro in Meiningen Ziel eines Angriffs. Der oder die Täter warfen eine Fensterscheibe ein. Verletzt wurde niemand. Dennoch sind die Taten alarmierende Zeichen von Enthemmung und Gewaltbereitschaft, welche ihren Nährboden in den „Sozialen Medien“ und bei Parteien und Organisationen im rechten Spektrum finden. Bisher blieb es nur bei Sachbeschädigungen. Bleibt zu hoffen, dass die Entgleisungen nicht voranschreiten.“, so der Vorstand des Bündnisgrünen Regionalverbandes Schmalkalden-Meiningen-Suhl.

Der Bundesparteirat der Grünen hat im Rahmen des Bundestagswahlkampfes am Montag eine Selbstverpflichtung für einen fairen Wahlkampf beschlossen. Der politische Wettbewerb soll Transparent mit politischen Inhalten, ohne „Trollarmeen“ und mit Respekt gegenüber politischen Mitbewerber*innen geführt werden.