Bündnis 90/Die Grünen unterstützen Bürgerbegehren gegen Müllverbrennung in Erfurt

Bündnis 90/Die Grünen, KV Schmalkalden-Meiningen Pressemitteilung Meiningen, 20.04.1998

Bündnis 90/Die Grünen unterstützen Bürgerbegehren gegen Müllverbrennung in Erfurt

Krause: Wir sammeln Unterschriften

Der Kreisverband Schmalkalden-Meiningen von Bündnis 90/Die Grünen unterstützt das Erfurter Bürgerbegehren gegen Müllverbrennung mit der Beteiligung an der Unterschrif-tensammlung in der Landeshauptstadt Erfurt am 9. Mai. Außerdem stellt der Kreisver-band für die Arbeit des Bürgerbegehrens 200 DM zur Verfügung.

Getragen von den Erfurter Kreisverbänden des BUND und der Bündnisgrünen läuft bis Anfang Juni ein Bürgerbegehren gegen Müllverbrennung in Erfurt. Da die Hürden für den Erfolg eines Bürgerbegehrens in Thüringen sehr hoch sind, wollen sich auch die Bündnisgrünen des Land-kreises aktiv am Sammeln von Unterstützerunterschriften beteiligen.

Damit das Bürgerbegehren überhaupt zugelassen wird, müssen dazu 20 % der Wahlberechtigten Erfurter das Bürgerbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützen, das sind über 33.000 Unter-schriften. „Die Hürde von 20 Prozent Unterstützerunterschriften ist eindeutig zu hoch“, sagte dazu heute Jens Krause, Mitglied im Kreisvorstand Schmalkalden-Meiningen von Bündnis 90/Die Grünen. In Bayern beispielsweise liegt diese Hürde bei nur 10 Prozent. „Mit dieser hohen Hürde wollen die etablierten Parteien Bürgerentscheide verhindern“.

Die Unterschriften müssen bis Anfang Juni gesammelt sein, bisher liegen bereits rd. 18.500 vor. „Das Bürgerbegehren wird für das ganze Land Thüringen Bedeutung haben: Sollte es scheitern, wird die Verbrennerlobby überall Aufwind spüren und auch in Südthüringen würde die Müllver-brennung leichter durchsetzbar sein“, meinte Krause.

Die Bündnisgrünen des Kreises wollen deshalb am 9. Mai mit der Bahn nach Erfurt fahren und dort von 10 bis 12 Uhr in der Innenstadt Unterschriften für den Erfolg des Bürgerbegehrens sammeln. Auch andere Interessierte sind dazu herzlich eingeladen. Der Zug fährt in Meiningen um 7.47 Uhr und in Schmalkalden (über Zella-Mehlis, hier umsteigen) um 7.09 ab und trifft 9.30 Uhr in Erfurt ein.

Jens Krause

(für Rückfragen: 03693/502291 oder 036840/30884)