In einer Sondersitzung hat am Mittwoch der Kreistag Schmalkalden-Meiningen über den Termin zum Bürgerentscheid über das Tourismusprojekt auf der Hohen Geba abstimmen. Der Bürgerentscheid wird zur Landtagswahl am 14. September stattfinden.

„Wir gratulieren der Bürgerinitiative und danken für das große Engagement zur Unterschriftensammlung für die Einleitung eines Bürgerentscheides um das Tourismusprojekt auf der Hohen Geba“, so der Fraktionschef der Bündnisgrünen im Kreistag Schmalkalden-Meiningen Ulrich Töpfer. „Wir begrüßen den ersten Bürgerentscheid im Landkreis Schmalkalden-Meiningen und die Terminierung auf den 14. September zur Landtagswahl. Das ist ein gute Entscheidung um viele Wahlberechtigte an die Urne zu bekommen und um Kosten zu sparen“, so Töpfer weiter.

„Der Grüne Regionalverband Schmalkalden-Meiningen-Suhl hat der Bürgerinitiative 500,- Euro für die Kosten der Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren gespendet. Wir wollen damit die gelebte Demokratie auch finanziell unterstützen.“ so Alexander Keiner vom Vorstand des Grünen Regionalverbandes Schmalkalden-Meiningen-Suhl.

Bereits im Vorfeld der Planungen zum Tourismusprojekt hätten sich die Grünen mehr Bürgerbeteiligung gewünscht.

„Es gab keinen Ideenwettbewerb oder eine Ideenfindungsprozess mit Bürgern und Experten zusammen. Die politische Beteiligungskultur muss sich ändern. Der vielzitierte Spruch „Wir müssen die Bürger mitnehmen“ sind leere Worte in Wahlkampfzeiten.“ so Alexander Keiner.

„Wichtig ist den Grünen nun, dass die beiden Lager aus „Turmbauern“ und „Nichtturmbauern“ einen fairen Bürgerentscheid gewährleisten. In der anstehenden Auseinandersetzung wird sich die politische Diskussionskultur der Bürgerinnen und Bürger der Region deutlich zeigen“ so der Fraktionsvorsitzende im Kreistag UlrichTöpfer.