Grüne: „weitere Verhandlungen über Fusion nach den Kommunalwahlen“

Im Rahmen der stockenden Fusionsverhandlungen zwischen dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen und der kreisfreien Stadt Suhl informierten sich die Suhler Grünen und ihr Fraktionsvorsitzender im Landtag, Dirk Adams, am Dienstagbend in Suhl, über die Fakten und Zahlen zur möglichen Fusion. Der Suhler Finanzdezernent, Erik Reigl, zeigte anhand der Haushaltsdaten die finanziellen Auswirkungen auf Stadt, Land und Landkreis.

„Wir wollten verstehen, woher die sehr unterschiedlichen Einschätzungen des finanziellen Vorteiles bzw. Verlustes nach der Einkreisung liegen. Dankenswerterweise hat uns die Stadtverwaltung die Zahlen noch einmal erklärt und gemeinsam haben wir den Inhalt des Beschlusses des Suhler Stadtrates diskutiert. Vermutlich wird die Einkreisung der Weg sein, den Suhl gehen muss. Allerdings dann als große kreisangehörige Stadt“, so Brigitta Wurschi, vom Vorstand des Grünen Regionalverbandes Schmalkalden-Meiningen-Suhl.

„Wir als Suhler Bündnisgrüne haben unseren innenpolitischen Sprecher Dirk Adams die Bitte nach Erfurt mitgegeben, alle Möglichkeiten zu prüfen, die weiteren Verhandlungen nach den Landtagswahlen fortzuführen. Es sollte möglich sein, für die geplanten knapp 50 Millionen Euro Landesgelder eine Rückstellung zu bilden. Damit wird den neuen Parlamenten die Möglichkeit gegeben, selber die Zukunft zu gestalten, und damit auch die Verantwortung dafür zu übernehmen. Die Fusion ist kein Wahlkampfthema. Mit einem Schnellschuss erhöht sich nur die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung“, so der Grüne Spitzenkandidat zur Suhler Stadtratswahl, Dr. Bernhard Hofmeier.

„Für uns ist es wichtig, dass die Menschen in unserer Stadt im Prozess mitgenommen werden. Die Fusionsverhandlungen brauchen Zeit. Am Ende muss u. a. klar sein, welche Schulstandorte erhalten bleiben und welche kommunalen Aufgaben weiterhin in Suhl verbleiben sollen. Die Landesregierung hat in den vergangenen Jahren die Städte gestärkt und den kommunalen Finanzausgleich angehoben. Trotzdem wird es für Suhl schwierig bleiben, in den Plusbereich zu kommen. Leider schaffen wir es regional auch nicht durch den Zusammenschluss mit Zella-Mehlis und Oberhof eine starke Stadt zu bilden, die in Südthüringen, gegenüber Erfurt und den Städten im fränkischen Raum Gewicht hat“, so Brigitta Wurschi abschließend.