„Mit Mut im Bauch“ – so das Motto des Grünen Bundesparteitags – stellen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den politischen Herausforderungen. Zu den Debatten und Beschlüssen der Bundesdelegiertenkonferenz an diesem Wochenende erklären die LandessprecherInnen Stephanie Erben und Rainer Wernicke:
Rainer Wernicke:
„Wir Grüne setzen Freiheit und Demokratie gegen den Terror und stehen entschlossen für den Schutz der Flüchtlinge ein. Das ist ein Gebot der Menschlichkeit. Mit uns wird es keine Obergrenze beim Grundrecht auf Asyl geben. Eine gelungene Integration ist die zentrale Aufgabe der nächsten Zeit. Gleichzeitig werden wir allen populistischen Scharfmachern klar und deutlich entgegentreten.“
Stephanie Erben:
„Wir wollen mit einer anderen Arbeits- und Zeitpolitik Deutschland zu einem Land machen, in dem Frauen und Männer souveräner über ihre Zeit entscheiden können und Frauen mit arbeitspolitischen Instrumenten dabei unterstützt werden, sich selbst zu verwirklichen und abzusichern. Wir brauchen und fordern familienfreundlichere Arbeitszeitmodelle. Denn: Familien brauchen Zeit. Auch ehrenamtliches Engagement, dass wir derzeit in unserer Gesellschaft so dringend benötigen, wollen wir ermöglichen.“
Mit den Wahlen zum Bundesvorstand und Parteirat sind Stephanie Erben und Rainer Wernicke sehr zufrieden: „Wir gratulieren dem Bundesvorstand zur Wiederwahl. Gleichzeitig freuen wir uns über die Wahl von zwei Thüringerinnen in den Grünen Parteirat und sagen herzlichen Glückwunsch an Katrin Göring-Eckardt und Madeleine Henfling.“
Breiten Raum in der Debatte zur Asyl- und Einwanderungspolitik nahm auch das Abstimmungsverhalten der Bundesländer mit grüner Regierungsbeteiligung zur Asylgesetzgebung im Bundesrat ein. Dabei kam zum Ausdruck, dass sich niemand diese Entscheidung leicht gemacht hat. Hierzu äußern sich Stephanie Erben und Rainer Wernicke: „Wir respektieren und achten die teils unterschiedlichen Sichtweisen. In Anbetracht der großen, gesellschaftlichen Herausforderungen in den Ländern und Kommunen hätten wir Thüringer Grüne uns einer Zustimmung im Bundesrat nicht verweigert. Thüringen hat sich gemäß den Vereinbarungen der rot-rot-grünen Koalitionsvereinbarung bei der Abstimmung im Bundesrat enthalten.“